BGH zu Durchsuchung im Vorfeld von Heiligendamm 15. Januar 2008 Für die Durchsuchung von Wohnräumen und weitere strafprozessuale Ermittlungsmaßnahmen, die in einem von der Bundesanwaltschaft geführten Verfahren am 9. Mai 2007 im Rahmen einer koordinierten Aktion gegen Gegner des Weltwirtschaftsgipfels […]
Weltdatenschutzbericht: Deutschland sackt ab 15. Januar 2008 Gestern wurde der weltweite Datenschutzbericht vorgestellt: In diesem ist Deutschland abgesackt und globale Tendenzen hin zur Überwachung wurden moniert.
Ein Jahr Dürener Bündnis 15. Januar 2008 Das Dürener Bündnis gegen Rechtsextremismus und Gewalt besteht nun seit etwa einem Jahr. Ein Resümee wurde nun in den Dürener Nachrichten gezogen, den Artikel können Sie hier einsehen.
Ermittlungsverfahren wegen beleidigender Äußerungen über die NPD eingestellt 15. Januar 2008 Das OLG Nürnberg teilt in einer (zugegeben älteren) Pressemitteilung eine bisher nur wenig beachtete Entscheidung der Staatsanwaltschaft Nürnberg mit, die von generellem Interesse sein dürfte: Wer die NPD als „Verbrecher-Partei“, […]
Aktuelle Meldungen zum Thema Rechtsextremismus 15. Januar 2008 In diesem Artikel finden Sie einige aktuelle Links zu Meldungen und Meinungen rund um das Thema Rechtsextremismus. Angeboten wird der Link zur Quelle sowie ein unveränderter Auszug aus dem jeweils […]
Trend zur globalen Erwärmung ungebrochen 15. Januar 2008 Auf Telepplis gibt es einen kurzen Artikel, der die Kurve der globalen Temperatur des britischen Hadley Centers darstellt. Die Kurve macht deutlich, wie es um die Klimeerwärmung aussieht. Die Grafik […]
„Julfest“ in Inden 15. Januar 2008 Schon seit eingen Tagen wurde darauf aufmerksam gemacht, dass kurz vor Weihnachten – am Samstag, den 22.12.2007 – ein so genannten „Julfest“ im Raum Düren stattfinden sollte, eingeladen hatte wohl […]
Rückzahlung an Kommunen 15. Januar 2008 Der Verfassungsgerichtshof NRW hat am 11. Dezember entschieden, dass das Land NRW den Kommunen für die Solidarbeiträge 450 Mio. Euro zuviel abgeknöpft hatte. Mit dem Nachtragshaushalt für dieses Jahr gibt […]
Jahres-Freikarte für Freizeitbad Kreuzau? 15. Januar 2008 Der GRÜNE Fraktionsvorsitzende im Dürener Kreistag, Oliver Krischer, hat ein Weihnachtsgeschenk bekommen, das ihn empört: An einer Weihnachtskarte der Freizeitbad Kreuzau GmbH fand er eine "Jahres-Freikarte" angeheftet, die offensichtlich für […]
Landesregierung zur Zukunft der ehemaligen NS-Ordensburg Vogelsang 15. Januar 2008 „Für die Zukunft der Ordensburg Vogelsang im Nationalpark Eifel besteht mit den heute gefassten Beschlüssen der Landesregierung eine sensible, seriöse und solide Grundlage für die weitere Nutzung der Anlage.“ Das […]
