Stellungnahme zum Krankenhaus Jülich

Die drohende Schließung der Krankenhäuser in Jülich und Linnich hat in der Bevölkerung für viel Wirbel und Aufsehen gesorgt. Auch auf politischer Ebene wurde lange und intensiv diskutiert. Die Jülicher Grünen sind in diesem Abwägungsprozess zu dem Entschluss gekommen, dem vorgelegten Gesellschaftervertrag sowie dem Insolvenzplan nicht zuzustimmen. „Dabei handelt es sich nicht um eine Entscheidung gegen ein Krankenhaus in Jülich. Die Risiken für den städtischen Haushalt und die auf vielen Ebenen notwendigen finanziellen Ausgaben in den nächsten Jahren geben aus unserer Sicht aber keinen Spielraum für die Übernahme der Krankenhausgesellschaft“, erläutert die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Christine Klein die Entscheidung.

Die seit Jahren angespannte Finanzsituation der Stadt erlaubt kaum Spielraum bei der politischen Gestaltung. Ein lang andauernder Sanierungsstau sowie steigende Energiekosten und Zinsen drücken auf den Haushalt. Hinzu kommen notwendige Investitionen zur Einhaltung des Brandschutzbedarfsplans und für den ab dem Jahr 2026 gültigen Anspruch auf einen Platz in der Offenen Ganztagsschule. „Die vorgelegten Zahlen und Verträge haben uns dabei nicht überzeugt, dass sich das finanzielle Risiko für den Jülicher Haushalt in einem verantwortbaren Rahmen hält“, betont Fraktionsvorsitzender Sebastian Steininger. Steininger ergänzt: „Auf gesetzliche Änderungen auf Bundes- und Landeseben zu warten und zu hoffen, dass sie das Jülicher Krankenhaus in Zukunft profitabel machen, ist nicht zielführend und ein gefährliches Spiel.“ Die Lösungen zu einem dauerhaften Erhalt eines Krankenhauses in Jülich können nur in Jülich selbst gefunden werden.

Der Rat der Stadt Jülich hat eine Verantwortung gegenüber allen Bürger:innen der Stadt Jülich. Dabei ist es seine Aufgabe, Risiken abzuwägen und darauf aufbauend Entscheidungen zu treffen. „Die Wichtigkeit eines Krankenhauses und die damit zusammenhängenden Arbeitsplätze sind uns bewusst“, erläutert Klein. „Wir dürfen aber nicht nur eindimensional an die Sache ran gehen und müssen das große Ganze betrachten.“

Der Weg zu einem nachhaltigen Betrieb des Krankenhauses ist weit. Natürlich stehen die Jülicher Grünen jetzt hinter dem mehrheitlichen Beschluss des Stadtrats. „Wir werden in den nächsten Jahren unser Bestes tun, dem Krankenhaus die Unterstützung zu geben, die wir verantworten können“, betont Steininger das weitere Vorgehen. Der gesamten Belegschaft sowie der alten und auch neuen Geschäftsführerin wünschen die Jülicher Grünen alles Gute und viel Erfolg.

Bild: Von JiriMatejicek – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=101494779