Umgestaltung Marktplatz Jülich

Der Jülicher Stadtrat hat am Donnerstag mehrheitlich eine Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zur Frage der Varianten für die Umgestaltung des Marktplatzes abgelehnt.

Die Beschlussvorlage der Stadtverwaltung zum weiteren Vorgehen und zur Öffentlichkeitsbeteiligung sah eine Beteiligung mit nur einer Variante sowie weiteren gestalterischen Festlegungen vor. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat gemeinsam mit der SPD einen Änderungsantrag gestellt, der eine Beteiligung mit drei Varianten und weniger gestalterischen Festlegungen enthielt.

„Eine öffentliche Beteiligung, die nur eine Variante beinhaltet und von Festlegungen bei der Gestaltung des Bodens und Sichtachsen eingeschränkt wird, entspricht nicht unserem Verständnis von Beteiligung,“ kritisiert der Grüne Fraktionsvorsitzende Sebastian Steininger die Vorlage der Stadtverwaltung. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Christine Klein ergänzt: „Aus unserer Sicht ist dieses Vorgehen auch für künftige Beteiligungsprozesse hochproblematisch. Die Menschen werden sich zu Recht nicht ernst genommen fühlen.“

Das integrierte Handlungskonzept (InHK) wurde in einem zweijährigen Prozess mit vielen verschiedenen Beteiligungsformaten erarbeitet. Drei Projekte – Schlossplatz, Marktplatz und Große Rurstraße – kamen in die engere Auswahl zur Weiterentwicklung. Der Marktplatz geht als erstes Projekt in die Förderungsmaßnahme. Zu Beginn gab es zwei Varianten, die in der Öffentlichkeitsbeteiligung im März 2020 vor Kommentierung freigegeben waren. Im November 2020 wurden im Lenkungskreis InHK, der aus Vertretern der Kommunalpolitik, der Stadtverwaltung sowie in der Innenstadt ansässigen Vereinen besteht, drei weitere Varianten für den Marktplatz vorgestellt.

Die Variante 5 bekam im Lenkungskreis eine Empfehlung zur Weiterentwicklung. Da der Lenkungskreis kein politisches Entscheidungsgremium ist, wurden die Varianten im Ausschuss KDSW Ende März 2021 vorgestellt. Eine Abstimmung in einem politischen Gremium zur Frage der Varianten erfolgte bis zur Ratssitzung allerdings nicht.

Alle drei Varianten (3-5) wurden bis zum heutigen Zeitpunkt der Bevölkerung als Grundlage des weiteren Vorgehens in der Presse und auf dem Online Portal Zukunftsstadt Jülich veröffentlicht. „Über die Herleitung der drei Vorentwurfsvarianten des Marktplatzes“ können sich die Jülicher am 8. Mai „vor Ort informieren und im persönlichen Gespräch ihre Anregungen zur Gestaltung des Platzes und Ergänzungen für die weitere Planung mit einbringen. […] Wer am 8. Mai nicht persönlich das Gespräch suchen kann, hat im Anschluss an den Aktionstag wieder online die Möglichkeit, Anregungen und Wünsche einzureichen.“ So steht es in einer Mitteilung der Stadt Jülich vom 01. April 2021 im HERZOG. Die Sitzungsvorlage für die Ratssitzung am 22.04.2021 schlägt jedoch nur noch Variante 5 für die Beteiligung vor und steht somit im Gegensatz zu der drei Wochen vorher veröffentlichten Mitteilung. „So wird das Vertrauen der Menschen in die Beteiligungsformate verspielt, auch für den weiteren Prozess des InHK,“ wundert sich Steininger über die Sitzungsvorlage der Stadt.

Nach Meinung der Grünen zeigt sich in einer Beteiligung die Identifikation der Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Stadt und diese gilt es zu achten. Die Vielfalt und Kreativität eines solchen Prozesses können sich nur entfalten, wenn die Stadt eine professionelle Beteiligung ermöglicht. Das erfolgte im InHK bisher sehr vorbildlich und droht jetzt auf der Zielgerade der Marktplatzumgestaltung an Qualität zu verlieren.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellte daher zusammen mit der SPD-Fraktion einen Änderungsantrag, welcher die obenstehenden Punkte in sich vereint. Dieser wurde jedoch im Stadtrat am 22. April gegen die Stimmen der Grünen und der SPD abgelehnt und stattdessen der ursprünglichen Vorlage der Stadtverwaltung stattgegeben.