Pressemitteilung: Interkommunale Zusammenarbeit der Grünen im Nordkreis

Grundseminar „Neues Kommunales Finanzmanagement NKF“

Jülich. Die Grünen Fraktionen aus Aldenhoven, Jülich, Langerwehe, Inden, Linnich und Niederzier haben auf Einladung der Jülicher Fraktion Bündnis 90/Die Grünen an dem Seminar „Neues Kommunales Finanzmanagement“ (NKF) teilgenommen. Der ehemalige Bürgermeister und Kämmerer aus Aldenhoven Lothar Tertel referierte im Jülicher Kulturbahnhof. Zu Beginn des Seminars verdeutlichte Lothar Tertel die Unterschiede der Kameralistik zum NKF: Die Kameralistik rechnete mit Ein- und Ausgaben – im NKF wird der Ressourcenverbrauch dargestellt. Jeder Bürger kann zum eingebrachten Haushalt Stellung nehmen, diese muss in einer Ratssitzung abgewogen werden. Alle Kommunen haben seit 2009 ihr Rechnungswesen von der Kameralistik auf das NKF umgestellt.

Aus Erfahrungen der beteiligten Ortsfraktionen wurde der unterschiedliche Umfang des Vorberichtes, der Entwicklungen und die aktuelle Lage aufzeigt. Vor allem die Aktualität der jeweiligen Vorberichte wurde intensiv diskutiert. Es wurden neben Gesetzesgrundlagen auch sehr viele Beispiele aus der Praxis besprochen. Für lange Diskussionen sorgten die Haushaltssituationen – besonders die Personalsituation der öffentlichen Verwaltungen. Im Seminar verdeutlichte Lothar Tertel, dass die Umlage, die an den Kreis zu zahlen ist, den höchsten Anteil ausmacht, gefolgt von den Personalkosten. Um beispielsweise eine weitere Erhöhung der Kreisumlage zu kompensieren, wurde an den Personalkosten vermehrt geschraubt, um so den Haushalt zu auszugleichen. In dieser Hinsicht waren sich die Grünen einig: „Eine Reduzierung des Personals ist irgendwann nicht mehr möglich. Jemand in der Verwaltung muss die Arbeit machen. Vielmehr muss ein Personalentwicklungskonzept der jeweiligen Kommunen erstellt werden.“

Großes Interesse bestand bei den Grünen als der Referent klarstellte, dass auch der Kreis Düren durch die Abgaben an den Landschaftsverband Rheinland (LVR) sehr stark gebunden ist. Oftmals wurden in den letzten Jahren Aufgaben vom LVR auf die Kreise übertragen. Trotzdem ist die Umlage weiter gestiegen. „Die kommunale Zusammenarbeit ist ein wichtiger Punkt in der Finanzkrise der Kommunen“, gab Fraktionsvorsitzende der Grünen Jürgen Laufs seinen Kolleginnen und Kollegen mit auf den Weg. Alle waren sich einig: „Eine solche Seminarreihe sollte fortgesetzt werden.“