Pressemitteilung Marktplatz

Pressmitteilung: Gedanken eines Ausschussvorsitzenden zum Thema Marktplatz

Mit Verwunderung  nahm unsere Fraktion im letzten Planungs- Umwelt- und Bauausschuss den Bericht zum Jülicher Marktplatz zur Kenntnis. Bevor die Möglichkeit zur Diskussion gegeben war, fasste der Ausschussvorsitzende, Herr Erich Gussen (CDU), die Inhalte des Berichtes zusammen. Hierbei wurde dann auch klar, warum diese Vorlage durch die Verwaltung erarbeitet wurde. Herr Gussen hatte hier seine eigenen Ideen und Gedanken zur Gestaltung des Marktplatzes wiedergegeben. Hierzu hatte er im letzten Jahr nach eigener Aussage eine Kommission gebildet, in der außer ihm selber kein anderer politischer Vertreter zugegen war. Dementsprechend liefen die Ergebnisse doch etwas am Ziel vorbei. So wurden im Bericht genaue Vergaben zur Umsetzung seiner Vorstellungen gemacht, wie z. B. das Fällen von vier Bäumen, um „dem Platz mehr Raum zu geben“. Auch weitere Punkte, wie Gestaltung der Baumscheiben und Farbe der Laternenmasten, wurden vorgegeben. Herr Gussen forderte dann die anderen Fraktionen auf, sich mit diesen Vorgaben auseinanderzusetzen und ggf. eigene Vorschläge zu unterbreiten.

Einhellige Meinung der anderen Fraktionen war, dass dieses Vorgehen, vorbei an den politischen Gremien, nicht korrekt war. Dr. Lutz Baumgarten (Grüne): „Herr Gussen, Sie haben hier die Macht als Ausschussvorsitzender missbraucht, um Ihre Gedanken und Ideen vorzugeben. Auch das Vorgehen, als Einzelperson einen Antrag in den Ausschuss einzubringen, ist nicht korrekt. Es hätte ein Antrag der CDU eingebracht werden können oder ein Bürgerantrag der allerdings nicht weiter bekannten Kommission.“

Jürgen Laufs Fraktionsvorsitzender der Grünen: „Hier wurde  in Manier eines Gutsherrn gehandelt. Zugesagt war von der CDU, dass man die Maßnahmen zur Marktgestaltung gemeinsam entwickelt. Von einer Gemeinsamkeit kann man aber bei dieser Vorlage nun wirklich nicht sprechen.“

Nach längerer Diskussion, bei der Herr Gussen an seinem Vorgehen festhielt, wurde seitens der CDU der Antrag gestellt, das Thema weiter zu prüfen. Auf Aufforderung der Fraktion der Grünen sagte Herr Gussen zu, die Fraktionen zu einem Ortstermin einzuladen, um wirklich gemeinsam das Thema zu entwickeln und nicht wie bisher im stillen Kämmerlein.

18. August 2013