Gebühren in Langerwehe 2012

Es ist soweit: In den nächsten zwei Wochen trifft sich zuerst der Haupt- und Finanzausschuss (07.12.2011) und der Rat der Gemeinde (15.12.2011), um die Gebühren und Abgaben in Langerwehe für das Jahr 2012 zu beschließen. Im Folgenden eine Auflistung der Verwaltungsvorschläge, die wahrscheinlich – wie bisher – so übernommen werden.

„Wasser“

Die Kosten für Grundstücksentwässerungsanlagen (davon gibt es nur noch sehr wenige in Langerwehe) sollen gleich bleiben. Die „normalen“ Gebühren für Wasser sollen wie folgte aussehen:

• 2,95€ (statt 2,79 bisher) für Schmutzwasser und
• 0,60€ (statt 0,58 bisher) für Niederschlagswasser

Friedhofsgebühren

Die Friedhofsgebühren sollen sich im Jahr 2012 nicht ändern.

Straßenreinigung

Bei der Strassenreinigung steht folgende Erhöhung an:

• Straßenreinigung (Kehren): 1 ,49 €/m/Jahr (statt 1,18 €/m/Jahr)
• Winterdienst: 1,53 €/m/Jahr (statt 0,85 €/m/Jahr)

Man sieht, dass bei der Straßenreinigung – vor allem beim Winterdienst – erhebliche Aufschläge zu leisten sind. Der Grund liegt in dem letzten, extremem Winter. Losgelöst davon, dass bei manchem gefühlt „gar nicht gestreut“ wurde und zu guter Letzt überall kein Streusalz mehr vorhanden war, muss gesehen werden, dass der Streudienst dennoch mehr als vorher im Einsatz war (solange Salz da war) und das vorhandene Salz zu stark erhöhten Preisen eingekauft wurde. Je nach Verlauf des Winters in diesem Jahr dürften die Kosten auch wieder sinken – wobei man auch hinnehmen sollte, dass bei den meisten wohl keine Front mit mehr als 10 Metern vorhanden ist, so dass wir hier über ca. 8 Euro mehr im Jahr sprechen. Die annähernd 50%ige Erhöhung relativiert sich dann doch an dieser Stelle.

Müllgebühren

Bei den Müllgebühren ist mit „stabilen Kosten“ zu rechnen, was tatsächlich eine Senkung der Gebühren bedeutet! Hier die geplanten Kosten für

Restmüll:

• 60-Liter: 95,83 Euro statt bisher 96,58 Euro
• 120-Liter: 132,51 Euro statt bisher 140,20 Euro
• 240-Liter: 205,81 Euro statt bisher 225,31 Euro

Grüne Tonne:

• 120-Liter: 81,77 Euro statt bisher 82,32 Euro
• 240-Liter: 127,86 Euro statt bisher 128,89 Euro

Realsteuerhebesätze

Die meisten kennen das als „Grundsteuer A/B“, die von den Eigentümern jährlich zu zahlen ist. Auch im Jahr 2012 sollen die Steuersätze in Langerwehe unverändert bleiben. Damit droht hier (erst einmal) keine weitere Belastung.

Dazu eine persönliche Anmerkung: Das Ergebnis ist natürlich schön – grundsätzlich freut man sich ja, wenn man heutzutage mal nicht mehr bezahlen muss. Ich bin hier aber skeptisch, auch wenn das unpopulär sein wird: Die Grundsteuer A ist seit dem Jahr 2000 nicht mehr angepasst worden. Die Verwaltung hatte mich schon vor längerem darauf hingewiesen, dass man in Langerwehe wohl über eine Anpassung der Sätze nachdenken muss, da sich die Sätze im Landesdurchschnitt inzwischen erheblich nach oben bewegt haben und man sich hieran zu orientieren hat. Zugleich muss gesehen werden, dass wir in Langerwehe finanziell als Gemeinde sprichwörtlich mit dem Rücken zur Wand stehen. Ich weiß nicht, ob es klug ist, derzeit auf eine (kleine) Erhöhung zu verzichten, um dann in absehbarer Zeit gezwungenermaßen eine erhebliche Erhöhung vorzunehmen.

Sicherlich muss andererseits gesehen werden, dass durch die Grundabgaben samt Gewerbesteuer auch Einfluss darauf genommen werden kann, wie viele neue Menschen und Unternehmen sich in einer Gemeinde ansiedeln. Dabei ist aber auch zu berücksichtigen, dass die Menschen heute wissen, wie schwierig die staatliche finanzielle Lage ist und dass sie keine „Steuergeschenke“ mehr wollen – jedenfalls zeigen Umfragen seit 1,5 Jahren, dass die Menschen lieber weiter aktuelle Steuersätze zahlen und Schulden abtragen, als Steuergeschenke zu erhalten und späte ggfs. dann noch mehr drauf zahlen zu müssen.

Fazit

Wenn man sich nicht unbedingt aufregen will und von fiktiven Schlagzeilen wie „Winterdienst wird um 40% teurer“ absieht, muss man erkennen, dass die Abgaben in der Summe in Langerwehe im Jahr 2012 wohl gleich bleiben: Was man beim Winterdienst aufschlägt, spart man bei den Müllgebühren. Und die Mehrkosten durch das Wasser, die effektiv bei unter 10% liegen, sollten nicht so erheblich ins Gewicht fallen.

Übrigens: Die durchschnittliche Steigerung bei Strom- und Wasserkosten können viele Haushalte immer noch dadurch auffangen, dass man weiter beim Verbrauch einspart. Etwas grobschlächtig dargestellt: Wenn 5% Mehrkosten durch eine Preissteigerung entstehen und man spart im Gegenzug 5% seines Verbrauchs ein, hält sich das Ganze die Waage.