Monokausales Denken in der Gemeindepolitik funktioniert nicht

Ein schönes Beispiel für die Wege, die man gedanklich gehen muss in der Gemeindepolitik, liefert aktuell die Stadt Düren. Die AN berichtet:

Nach Auskunft des Rathauses belaufen sich die Einnahmen derzeit auf 1,18 Millionen Euro (2010: 1,8 Millionen). Im Haushalt geplant sind nach einer Gebührenerhöhung jedoch 2,28 Millionen Euro.

Damit lässt sich einerseits aufzeigen, wie vorsichtig man sein muss bei Planungen – aber auch, bei Analysen.

Zuerst einmal ist es schlicht falsch, bei planerischen Entscheidungen in einer Stadt/Gemeinde monokausal zu denken. „Monokausal“ mein dabei, dass man von einer Ursache auf eine Wirkung schliesst und so tut, als gäbe es auch nur diese eine Ursache. Wer etwa bisher X Euro Parkeinnahmen bei Y Euro pro Stunde eingenommen hat, darf niemals denken, dass bei einem Preis von 2*Y pro Stunde auch 2*X Parkeinnahmen rauskommen. Das würde nämlich voraussetzen, dass immer konsequent die gleiche Zahl von Menschen Parkgebühren zahlt, egal wie hoch diese sind und was „drumherum“ passiert.

An erster Stelle ist dabei immer an den Zusammenhang zwischen Preis und Nachfrage zu denken, die bekanntlich in einer Wechselwirkung stehen: Ist ein Produkt sehr günstig, hat man eine hohe Nachfrage. Hebt man aber den Preis zu stark an, sinkt die Nachfrage. Das lässt sich durchaus auf städtische Parkgebühren übertragen.

Man mag meinen, dass Menschen ja grundsätzlich parken müssen, damit ein Preis exorbitant hoch sein muss, damit man nicht mehr von den Parkmöglichkeiten profitieren will. Wer so denkt, verkennt aber, dass u.a. kostenlose Parkplätze ebenso zur Verfügung stehen, wie welche mit Parkscheiben-Nutzung und noch kostenpflichtige Parkhäuser. Wenn der Preis angehoben wird, ist damit zu rechnen, dass Menschen gerne etwas mehr laufen, um umsonst zu parken, oder halt im (fast) genauso teuren Parkhaus parken. Die Nachfrage sinkt.

Dazu kommt, dass auch äußere Faktoren eine besondere Rolle spielen. Ich kann mir z.B. gut vorstellen, dass der extrem schlechte Sommer zu weniger Parkenden führte. Auch wird man überlegen müssen, ob es in der Vergangenheit Events in der Stadt gab, die in diesem Jahr ausgefallen sind oder vielleicht einen „Shuttle-Service“ boten, der die Nachfrage nach Parkplätzen gesenkt hat.

Man sieht also schon auf Anhieb: Viele Möglichkeiten, die auch die Analyse eröffnen, dass der Rückgang der Parkgebühren am Ende vielleicht gar nichts mit der Gebührenerhöhung zu tun hat. Oder dass sie eine von vielen Ursachen ist, die sich in der Summe in diesem Jahr besonders negativ ausgewirkt haben. Herausfinden wird man es nur, wenn man auch andere zahlen ermittelt: Sind die Umsätze in der Innenstadt insgesamt zurück gegangen? Haben die Parkhäuer mehr verdient? Wurden mehr „Knöllchen“ ausgestellt? Ohne eine weitere Analyse aber verbleibt nur eine Erkenntnis: Man kann in gemeindlichen Entscheidungen nicht nur an einer Stellschraube drehen und erwarten, dass sich auch nur ein bestimmter Effekt einstellt.

Den Gedanken verallgemeinern

Das, was man in Düren nun exemplarisch sieht, sollte man auch als allgemeinen Gedanken in jede Gemeindepolitik ziehen, auch nach Langerwehe: Man darf es sich nicht zu einfach machen. Dabei kann eine Gemeinde erheblichen Flurschaden anrichten, wenn man es sich zu einfach macht. Wenn z.B. herauskommt, dass die Gebühren in Düren deswegen niedriger sind, weil jetzt weniger Menschen in der Stadt einkaufen, leidet darunter die Wirtschaft. Das bedeutet die übliche Zitterpartei auf dem Arbeitsmarkt sowie bei den Steuereinnahmen. Die Hoffnung, 400.000 Euro mehr einzunehmen bei den Parkgebühren kann da schnell zum finanziellen Desaster mit nachhaltiger Wirkung werden.

Solche Beispiele waren z.B. der Grund, warum die Politik in Langerwehe dagegen war, einen „Eintrittspreis“ für die Märkte des Töpfereimuseums zu fordern – das Risiko, hier nachhaltig Besucher in hoher Zahl zu verlieren steht in keiner Relation zu den geringen Einnahmen, die man sich erhoffen darf.

Es gilt daher immer: Nie zu einfach machen, aber bitte auch nicht zu kompliziert. Und im Zweifelsfall, weil man nie etwas 100%ig in der Entwicklung voraussagen kann, die Risiken abwägen und auf dieser Basis entscheiden.