Gemeinderatssitzung am Donnerstag dem 04.7.2024 um 18.30 Uhr

| hstolberg

Sitzungsort: großer Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Straße 5

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

  1. Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald
  2. Beraten und beschlossen werden die Empfehlungen des Ausschusses für Gemeindeentwicklung und Nachhaltigkeit in seiner Sitzung am 18.06.2024 2.1 Geändert werden soll der Flächennutzungsplan zur „Freiflächen-Photovoltaikanlage südlich der Motocross Strecke in der Gemarkung Brandenberg“ 2.2 Beschlossen werden soll der Bebauungsplan. Zu beiden Punkten soll der Aufstellungsbeschluss und die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit beschlossen werden. 2.3 und 2.4 Zur „Freiflächen-Photovoltaikanlage südwestlich von Vossenack – WolberkippAuch Auch hier soll der Flächennutzungsplan geändert werden und der Bebauungsplan beschlossen werden. 2.5 Zur „Freiflächen-Photovoltaik-Anlage am Ortrand Vossenack“ Hierzu soll der Flächennutzungsplan geändert werden. 2.6
  3. Zum Bebauungsplan Nr. C 10 „Wohnungsgebiet Mitzensteel“ im Ortteil Gey soll der Aufstellungsbeschluss und der Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden beschlossen werden.
  4. Der Bebauungsplan Nr. C 2 soll geändert werden zu Vergrößerung des Baulandes für einen Neubau. Ebenso sollen die Planungsunterlagen für die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden bereitgestellt werden.
  5. Der Rat erteilt dem Bürgermeister die Ermächtigung zum Abschluß einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Landesbetreib Straßenbau überden Bau eines Gehweges in der Ortsdurchfahrt Vossenack in dem Bereich der Grundstücke Pfarrer-Dickmann-Str. 8 und der Freizeitanlage Bosselbach.
  6. Zum Stand der Digitalisierung der Gemeinde Hürtgenwald wird der Rat von den beteiligten Informatikerinnen informiert.
  7. Der Gemeinderat nimmt die gebildeten Rückstellungen im Rahmen des Jahresabschlusses 2023 zu Kenntnis. ( Geldrücklagen für kommende Investitionen

nichtöffentliche Sitzung

  1. Beraten und beschlossen werden die Empfehlungen des Ausschusses für Gemeindeentwicklung und Nachhaltigkeit.
  2. Die vertraglichen Grundlagen zur Freiflächen-Photovoltaikanlage südwestlich von Vosseknack-Wokberknipp, der Freiflächen-Photovoltaikanlage südlich der Motocross-Strecke in der Gemarkung Brandenberg werden beraten.
  3. Neuanschaffung eines Einsatzleitwagens der Feuerwehr
  4. Vorgezogene Ersatzbeschaffung eines Kommandowagens der Feuerwehr
  5. Verkauf des alten Feuerwehrgerätehauses in Bergstein
  6. Installation einer Photovoltaikanlage mit Batteriespeicher auf dem Dach des Rathauses
  7. Anschaffung von 5 Geräteraumtoren für die Sekundarschule in Kleinhau
  8. Kauf des Grundstückes Gemarkung Bergstein, Flur 33, Flurstück 120
  9. Burg Simonskall Sachstand, Entwicklungsperspektiven und Fördermöglichkeiten