Rattssitzung 11.05.2023

öffentliche Sitzung

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

  1. Es soll ein zweiter stellvertretender Wehrleiter für die freiwillige Feuerwehr Hürtgenwald ernannt werden.
  2. Antrag der FFH: Sperrung des Umgehungsweges der neuen Ampel für die Kreuzung B 399 und K29.
  3. Aufstellungsbeschluss einer „Wohnbebauung zwischen Dürener Straße und dem Weg Bruchweiher“ im Ortsteil Gey
  4. Änderung des Bebauungsplanes K8 Erweiterung der Wohnbebauung “ Zum Schnepfenpflug“
  5. Einführung der Ehrenamtskarte NRW für alle Bürgerinnen und Bürger, die ein Ehrenamt ausüben und mit der Karte Preisvorteile in öffentlichen Gebäuden haben werden. (z.B. Schwimmbad, Musen)
  6. Festlegung der Klassenrichtzahl der Grundschulen auf je 2 Klassen in Vossenack, Bergstein und Gey.
  7. Der Rat der Gemeinde soll sich der gemeinsamen Resolution der NRW-Aufgabenträger für eine nachhaltige Finanzierung des Nahverkehrs anschließen.
  8. Dr. Detlef Struck stellt als leitender Notarzt des Kreises Düren das Projekt „Corhelper“ vor. Der Kreis wünscht eine Aufstellung von Defibrillatoren in jeder Ortschaft der Gemeinde und eine Vernetzung von angeleiteten Lebensrettern in den Orten.
  9. Innerörtlich kann die Gemeinde Bezirke mit einer Höchstgeschwindigkeit von 30km/h festlegen.

nichtöffentliche Sitzung

  1. Wahl der Haupt- und Ersatzschöffen für die Geschäftsjahre 2024 und 2025
  2. Zum integrierten Gemeindeentwicklungskonzept wird der Auftrag vergeben.