Aktuelle Meldungen zum Thema Rechtsextremismus (03/2008) 28. Januar 2008 | andikrischer Hier wieder einige von mir ausgewählte aktuelle Meldungen der letzten Woche zum Thema Rechtsextremismus. Wahlen in Niedersachsen und Hessen In Hessen kam die NPD auf 0,9% im vorläufigen amtlichen Endergebnis. Damit ist das Ziel, die 1%-Hürde zu knacken (ab der es Wahlgelder gibt), nicht erreicht. Dafür haben weiterhin die Republikaner die 1% erreicht, wenn auch mit 0,3% Verlust, da es im Jahr 2003 noch 1,3% Zustimmung waren. In Niedersachsen waren es laut NPD-Blog immerhin 1,5%, bei weitem aber nicht die laut avisierten 6%. Angesichts des Wahlkampfes und der öffentlichen Wirksamkeit (selbst Olivia Jones besuchte die NPD Niedersachsen), kann man dieses Ergebnis wohl als Debakel bewerten. Quelle: Blog.Keine-Nazis.de Unter Hitler war nicht alles schlecht? Eine Forsa-Umfrage ergab jüngst, dass mehr als 20 Prozent der Deutschen der Ansicht seien, das NS-Regime hätte auch gute Seiten aufgewiesen. Besonders groß sei die Zustimmung zu dieser Auffassung unter den über 59-Jährigen (mehr als 35 Prozent) und den unter 30-Jährigen (um die 25 Prozent). Als Begründung für diese Ansicht werden immer wieder die Familienpolitik, die Beseitigung der Arbeitslosigkeit und der Autobahnbau angeführt. Als die Moderatorin Eva Hermann eine ähnliche Meinung äußerte, ging ein Entrüstungsschrei durch die Medien. Dabei hatte sie nur formuliert, was offenbar mehr als ein Fünftel der Deutschen glauben. Aufklärung tut also not. Quelle: Tageszeitung „Neues Deutschland“ Der NPD droht Konkurrenz von rechts Der NPD droht in Ostdeutschland offenbar ernsthafte Konkurrenz aus dem eigenen rechtsextremen Lager. Nach Einschätzung von Verfassungsschützern gibt es unter den in parteiunabhängigen Kameradschaften organisierten Neonazis Bestrebungen, sich als alternative politische Kraft zur NPD zu etablieren. Die jüngst bekannt gewordenen Querelen innerhalb der Parteiführung über den Umgang mit den Neonazi-Kameradschaften dürften diese Bestrebungen eher noch befördern, heißt es in Geheimdienstkreisen. Eine Entwicklung, die von der NPD auch mit wachsender Sorge verfolgt wird. “In der zunehmenden Politisierung der sogenannten Freien Nationalisten sieht die NPD eine Gefahr für ihren parlamentarischen Alleinvertretungsanspruch in der rechten Szene Ostdeutschlands”, sagt ein Verfassungsschützer. Quelle: Berlin-Online Rechtsextreme planen EU-weite Einheitspartei Mehrere rechtsgerichtete Parteien innerhalb der Europäischen Union (EU) planen noch in diesem Jahr die Gründung einer europaweiten Rechtspartei. Ein Zusammengehen mit der deutschen NPD und der DVU werde es aber vermutlich nicht geben, sagte der Vorsitzende der österreichischen Freiheitlichen Partei (FPÖ), Heinz-Christian Strache, gestern in Wien. Allerdings seien die Vorgespräche mit rechten Parteien in einigen EU-Ländern noch nicht abgeschlossen. Bis Mitte November soll die neue Partei gegründet werden Quelle: Morgenpost Verfassungsschutz: Finanzlage der NPD weiter desolat Die rechtsextreme NPD ist nach Einschätzung des Verfassungsschutzes weiterhin in schweren Geldnöten. “Alle Vermutungen, sie hätten geheime Geldquellen, sind unbegründet”, sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Die Frage, ob “reiche Alt-Nazis” im Exil die Partei finanzierten, habe sich “biologisch erledigt”, fügte Fromm hinzu. Das Aufkommen durch Beiträge der rund 7000 Mitglieder sei nicht so hoch. “Der Einzige, der immer mal aushilft, ist der Anwalt Rieger, der über die Mittel einer Stiftung verfügt, die in Großbritannien ansässig ist.” Quelle: NPD-Blog “Wir trauten unseren Augen nicht” Heute vor 63 Jahren befreite die Rote Armee das KZ Auschwitz. Als einer der ersten betrat Nikolai Politanow das Nazi-Todeslager und sah mit eigenen Augen, was bis heute manche Unbelehrbaren leugnen. Auf einestages schildert er den Tag, an dem das Morden in Auschwitz endete – und mancher seiner Kameraden den Glauben verlor. Zu lesen ist der bewegende Bericht hier, bei Spiegel-Online.
